By: Dr. Hartmut Rensen
EIner Vorlage bedarf es bekanntlich lediglich dann, wenn eine Frage des Unionsrechts nicht nur klärungsbedürftig ist und vom BVerfG selbst nicht hinreichend sicher beantwortet werden kann, sondern wenn...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Hartmut Rensen: Ich stimme Ihnen vollkommen zu. Herr Professor Mayer dokumentiert einmal mehr seine fast ausschließlich machtpolitische Wahrnehmung (“Hegemoniestreben”) juristischer Zusammenhänge....
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
sind. Solange Professor Mayer eine verfassungsrechtliche Frage, deren Beantwortung von einer Auslegung des Unionsrechts abhängt, nicht formuliert, sollte man seine Parolen als das betrachten, was sie...
View ArticleBy: filtor
“Ruppigkeit”, “völlig überzogen”, “immer steilere Erregungsspirale”: Das ist argumentfreie Pöbelei. Der Autor dokumentiert sein eigenes Vorverständnis, trägt aber zu einer sachlichen Debatte nichts...
View ArticleBy: Claudio Franzius
Wenn das BVerfG als wichtiges nationales Gericht das einzige Verfassungsgericht in der EU ist, das sich beharrlich einer Vorlage (auch in eher technischen Angelegenheiten) verweigert, stimmt das nicht...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@Claudio Franzius: Ich darf nochmals in Erinerung rufen, dass das BVerfG nur dann zu Vorlagen gehalten ist, wenn es dem EuGH vorbehaltene Fragen für entscheidungserheblich hält. Solange das nicht der...
View ArticleBy: Franz Mayer und Maja Walter
Trollalarm auf dem Verfassungsblog! Zu den Argumenten gerne noch etwas Nachhilfe: Es kommt für die Vorlage an den Gerichtshof im Kern auf Auslegungs- bzw. Gültigkeitszweifel und auf die...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
@Mayer/Walter: Wir sind uns doch sicher einig, dass es für eine zu treffende Entscheidung nicht darauf ankommt, ob das BVerfG nervt oder nicht. Auch dürfte feststehen, dass aus Sicht des BVerfG die...
View ArticleBy: O. Sauer
Dass das BVerfG sich “in Zentralbankangelegenheiten einmischt” stünde ja erst mal noch aus. Ginge der Vorwurf eigentlich auch an den EuGH für den Fall, dass das BVerfG vorlegt? Zur Debatte steht resp....
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
Sehr geehrter, lieber Herr Professor Mayer, Sie sollten sich nicht beleidigt fühlen. Was dem einen sein Staatsrechtslehrer, ist dem anderen sein Troll. Jedenfalls der ausgewiesene Prozessualist Dr....
View ArticleBy: O. Sauer
Zwei Ergänzungen noch: 1) Der Verweis auf C.I.L.F.I.T. und die nachfolgende Rspr. ist zwar nicht ganz unzutreffend. Indes weist schon C.I.L.F.I.T. die Frage der Entscheidungserheblichkeit ausdrücklich...
View ArticleBy: filtor
wenn ziel des beitrags tatsächlich war, über die reaktionen des französischen schrifttums auf die vorlage zu informieren, hätten dann nicht pöbeleien wie “Ruppigkeit”, “völlig überzogen” und “immer...
View ArticleBy: Claudio Franzius
Es ist einmal wieder typisch deutsch. Es wird überhaupt nicht zur Kenntnis genommen, wie das einst so bewunderte BVerfG im Ausland inzwischen wahrgenommen wird. Ich empfehle denen, die sich hinter...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@claudio Franzis: verfassungsrechtliche Frage & europarechtliche Frage bitte. Danke.
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
“Franzius”, entschuldigen Sie, meine Autokorrekur war schuld. Und: europarechtliche “Vorfrage”.
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
Nur eine Ergänzung: Es geht nicht darum, sich hinter Dogmatik zu verstecken. Das Beharren auf entscheidungserheblichen (Vor-)Fragen hat damit zu tun, dass der Gesetzgeber dem Bundesverfassungsgericht –...
View ArticleBy: O. Sauer
Im konkreten ESM-/EZB-Fall mag eine Vorlage in der Tat nicht fernliegen, aus vielerlei Gründen. Aber dann doch sicher schon oder eher, weil die EZB mit dem OMT-Programm womöglich ultra vires unterwegs...
View ArticleBy: Dr. Hartmut Rensen
Freilich müsste hier wohl nur dann vorgelegt werden, wenn man schon von einem Verstoß ausginge. Einer Vorlage bedürfte es hingegen dann nicht, wenn das BVerfG ausschließlich mit Blick auf das GG eine...
View ArticleBy: Michael Neupert
Um einen etwas anderen Aspekt anzubringen: Kann es wirklich ein Kriterium für die rechtskonforme (ich lege mich bewusst nicht auf die Konformität mit einer bestimmten Rechtsordnung fest) Arbeit eines...
View ArticleBy: Wie Verfassungsgerichte miteinander reden: Das Potential des...
[…] waren: Pringle, Melloni, Bressol & Chaverot, Test Achats, Digital Rights & Seitlinger, Jeremy F. Alles Urteile, die seit 2010 ergangen sind. Dazu dieses Jahr die Vorlage des […]
View ArticleBy: How Constitutional Courts talk to each other: The Potential of the...
[…] ruling: Pringle, Melloni, Bressol & Chaverot, Test Achats, Digital Rights & Seitlinger, Jeremy F. All decisions that were rendered since 2010. Moreover, the German Federal Constitutional...
View Article